Die Relevanz der Menschenrechte

Menschenrechte - ein Begriff der wie selbstverständlich zu sein scheint, zumindest in Österreich. Ohne darüber nachzudenken äußern wir unsere Meinung, nehmen an Demonstrationen teil oder informieren uns über verschiedene Medien zu einem Sachbestand. Ohne Bestrafung, ohne strafrechtliche Verfolgung, ohne Angst vor Konsequenzen. Was sich mittlerweile wie eine Selbstverständlichkeit anfühlt, war nicht immer erlaubt, hat einen langen Werdegang hinter sich. Umso wichtiger ist es in der heutigen Gesellschaft für Menschenrechte einzustehen, die Einhaltung zu fordern und darüber Bescheid zu wissen, was jedem einzelnen Menschen an Rechten zusteht.

Der Begriff Menschenrechte und für was sie stehen war geschichtlich gesehen schon sehr lange vorgesehen. Die Gräuel des zweiten Weltkriegs waren unter anderem ausschlaggebend, dass die Vereinten Nationen 1948 schlussendliche ein erstes, umfassendes und weltweit gültiges Menschenrechtsdokument verabschiedeten. In 30 Artikeln hält die Charta Grundlagen für ein friedliches und faires Zusammenleben auf der ganzen Welt fest, definiert ein gemeinsames Ziel um jedem Menschen auf unserem Planeten dieselben Rechte zuzusprechen. Seit der Veröffentlichung wurde die bis heute revolutionäre Ausarbeitung der Menschenrechte in mehr als 500 Sprachen übersetzt und gilt somit als das meist übersetzte Dokument der Welt.

Menschenrechte sind Rechte, die wir haben, einfach weil wir als Menschen existieren – sie werden von keinem Staat gewährt. Diese universellen Rechte sind uns allen inhärent, ungeachtet der Nationalität, des Geschlechts, der nationalen oder ethnischen Herkunft, der Hautfarbe, der Religion, der Sprache oder eines anderen Status. Sie reichen von den grundlegendsten – dem Recht auf Leben – bis hin zu solchen, die das Leben lebenswert machen, wie das Recht auf Nahrung, Bildung, Arbeit, Gesundheit und Freiheit. - UN Human Rights

Die Mitgliedsstaaten der Vereinten Nationen verpflichten sich zur Zusammenarbeit, um die dreißig Artikel der Menschenrechte zu fördern und umzusetzen. In Österreich etwa werden Menschenrechte in der Verfassung und in einer Vielzahl von Gesetzen geschützt. Die Europäische Menschenrechtskonvention hat Verfassungsrang, deren Einhaltung unter anderem vom Europäischen Gerichtshof für Menschenrechte in Straßburg überwacht wird. Zusätzlich zu den Kontrollorganen leisten auch Nichtregierungsorganisationen wie zum Beispiel Amnesty International wichtige Arbeit um die Einhaltung der angeborenen Grundrechte hierzulande beziehungsweise weltweit zu prüfen und Missstände aufzuzeigen.

Weltweit werden Menschenrechte missachtet, auch in Ländern welche die Menschenrechtserklärung ratifiziert haben und sich formal daran halten müssten. Im Jahresbericht 2020/21 hält Amnesty International eine Vielzahl von Menschenrechtsverletzungen detailliert fest, darunter beispielsweise die Unterdrückung der Rechte auf freie Meinungsäußerung in Saudi-Arabien oder die gesetzliche Diskriminierung von Frauen und Transpersonen in Ungarn. Die Sanktionen, mit denen Staaten zu rechnen haben wenn sie Menschenrechtsverletzungen begehen, reichen von der Sperrung von Auslandskonten von bestimmten Akteuren, Visarestriktionen, Investitionsverboten, bis hin zu Beschränkungen der Handelsbeziehungen. Sie treffen die Länder demnach wirtschaftlich stark. Die Umsetzung der Maßnahmen und Restriktionen ist jedoch sehr komplex und schwer umzusetzen.

Doch Verstöße in anderen Ländern betreffen uns alle. Denn warum sollte sich Regierungen an Menschenrechte halten, wohingegen die Nichteinhaltung in anderen Regionen der Welt einfach akzeptiert oder ignoriert wird? Warum müssen nicht alle mediale Zensur oder willkürliche Inhaftierung in Kauf nehmen? Oder ohne Widerspruch dem Staatsoberhaupt folgen? Der erste Grundsatz der Menschenrechts-Verfassung besagt, dass alle Menschen gleich sind. Für die Verwirklichung ist der Einsatz jeder einzelnen Person gefragt.

Die Einhaltung der Menschenrechte steht in engem Zusammenhang mit Frieden und Wohlergehen. Auch wenn die Durchsetzung nicht immer einfach ist, sollten Staaten und Einzelpersonen danach streben die Rechte bestmöglich umzusetzen. Der Internationale Tag der Menschenrechte am 10. Dezember macht deshalb jährlich auf die Relevanz der Charta aufmerksam und verweist auf Verstöße der global gültigen Grundrechte.